Kur- und Erholungsorte

29.06.2020

24 sek

94 Wörter

Befreiung von Kurabgabepflicht jetzt möglich

Kurhaus im Ostseebad Binz auf der Insel Rügen, Foto: TMV/Krüger

Bereits am 9. April 2020 wurde das Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG MV) geändert. In §11 (5) wurde neu geregelt, dass die Kurabgabepflicht aus wichtigen Gründen ganz oder teilweise entfallen kann. Damit kann jede Gemeinde selbst entscheiden, welche Ausnahmen zur Abgabepflicht zugelassen sind, und ihre Satzung dementsprechend anpassen. Bisher waren Ausnahmen nur aus sozialen Gründen möglich und Einheimische wie Urlauber mussten Kurtaxe in einem prädikatisierten Ort zahlen.

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit

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