Flächendeckender Breitbandausbau auf dem Weg zur Digitalisierung

Der Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern ist in vollem Gang. Die Arbeiten laufen bereits in knapp der Hälfte der insgesamt rund 100 Projektgebiete, die vom Breitbandförderprogramm des Bundes profitieren. Auf Rügen und im Landkreis Ludwigslust-Parchim sind gar schon die ersten Nutzer dank des geförderten Breitbandausbaus mit dem schnellen Internet verbunden. Insgesamt haben wir in einem gemeinsamen Kraftakt von Land, Landkreisen und Kommunen knapp 840 Millionen Euro Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau eingeworben – mehr als ein Viertel des Budgets, das für die gesamte Republik gedacht ist.

Das Land hat aus seiner Haushaltsrücklage eine knappe halbe Milliarde Euro als Kofinanzierung draufgelegt. Damit stehen uns etwa 1,3 Milliarden Euro zur Verfügung, um vor allem den ländlichen Raum, aber auch die großen Städte und die touristischen Gebiete im Land nahezu flächendeckend ans schnelle Internet anzuschließen. Das ist wichtig, denn die Verfügbarkeit eines schnellen Internetanschlusses ist in den vergangenen Jahren aus Sicht der Menschen zu einem Aspekt der Daseinsvorsorge und zu einem Must-have beliebter Urlaubsregionen geworden.

Gleiches gilt für den Mobilfunk: Heute gehört das Smartphone mit seinen vielseitigen Funktionen zum Alltag des modernen Menschen. Unterwegs Mails checken oder telefonieren, die nächsten Termine planen, sich über Nachrichtenportale oder Social Media auf den neuesten Stand bringen oder die schönsten Bilder der Kinder oder Enkel versenden und empfangen und das unabhängig von Ort und Tageszeit – mit unseren kleinen Taschencomputern ist das kein Problem. Eigentlich. Denn die Mobilfunkversorgung in Deutschland – insbesondere in den ländlichen Räumen, die auch Mecklenburg- Vorpommern prägen – entspricht sowohl mit Sprach- als auch mit datenbasierten Diensten nach Einschätzung vieler Experten, der Politik und in vielen Fällen auch der Bevölkerung, die dies am eigenen Leibe erfährt, häufig nicht den heutigen Kommunikationsbedürfnissen. Gute und stabile Mobilfunkverbindungen mit hohen Übertragungsraten sind aber maßgeblich für aktuelle und vor allem für künftige Anwendungen der Gigabitgesellschaft. Nur so können alle Menschen bundesweit – sei es am Wohnort oder im Urlaub – von den Möglichkeiten profitieren. Dazu gehören Anwendungen, die aktuell entwickelt und sich – da bin ich sicher – in den kommenden Jahren etablieren werden. Anwendungen wie das autonome und vernetzte Fahren oder medizinische Checks via Tele-Arztbesuche, die künftig auch im Urlaub beim Hausarzt möglich sein werden. Es werden weitere Möglichkeiten hinzukommen, mit denen die Mobilfunktechnologie unser tägliches Leben beeinflussen wird.

Um die lückenhafte Netzabdeckung anzugehen, hat der Landtag die Regierung mit einem Mobilfunkmastenprogramm mit einem Volumen von 50 Millionen Euro beauftragt. Das Ziel, 80 Prozent der Kosten für eine flächendeckende Versorgung mit Funkmasten als Förderung bereitzustellen, ist damit erreichbar. Zwischenzeitlich hat der Bund jedoch angekündigt, mit einer eigenen Gesellschaft die Versorgung absichern zu wollen – mit 100-prozentiger Kostenübernahme. Zudem sieht er einen Anschluss- und Benutzungszwang vor, der die großen Mobilfunkanbieter verpflichtet, auf diese Masten eine Funkeinheit zu setzen. Wir sind daher umgeschwenkt auf die Alternative einer Landesgesellschaft, die die 50 Millionen Euro analog zur geplanten Bundesgesellschaft investiert.

Es ist eine der größten Aufgaben für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, die Digitalisierung im Land weiter voran zu treiben und die Möglichkeiten, die uns diese eröffnet, zu nutzen: arbeiten, wo andere Urlaub machen. Zeit für Arbeit, Familie und Freizeit flexibel gestalten. Online streamen, shoppen, lesen, Kontakte pflegen und vor allem den ländlichen Raum wieder mehr an- und einbinden. Dazu zählt auch die Möglichkeit, Behördengänge rund um die Uhr und von jedem Ort der Welt online zu ermöglichen. Seit Ende Juni ist unser landesweites MV-Serviceportal unter www.mv-serviceportal.de am Start, das Ihnen den Zugriff auf schon fast 400 Verwaltungsleistungen in ganz Mecklenburg-Vorpommern ermöglicht. Und es werden ständig mehr!

Im Prozess der Digitalisierung ist der Austausch untereinander ein wichtiger Baustein. Indem wir im Gespräch bleiben, können wir gemeinsam das Beste für unser Land erreichen. Deshalb freue ich mich, dass Sie sich auf dem diesjährigen Tourismustag mit diesem wichtigen Thema auseinandersetzen. Ich wünsche Ihnen eine gelungene Veranstaltung mit informativen Fachvorträgen und interessanten Gesprächen.