Beschluss der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. November 2020
25.11.2020
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Auf der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. November 2020 wurde eine Bilanz der Oktoberbeschlüsse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gezogen. Die exponentielle Anstiegskurve konnte zwar abgeflacht werden, das eigentliche Ziel einer deutlichen Reduktion der Neuinfektionen ist bisher jedoch nicht erreicht.
Daher rufen die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs die Bevölkerung weiterhin unter anderem dazu auf, nicht notwendige Kontakte unbedingt zu vermeiden. Die am 28. Oktober 2020 für November beschlossenen Maßnahmen werden bis zum 20. Dezember 2020 bundesweit verlängert. Bund und Länder betonen, dass gemäß der Hotspotstrategie in allen Hotspots ab einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern pro Woche sofort ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden muss. Die Weihnachtstage sind mit Blick auf die Regelungen zu Kontaktbeschränkungen gesondert zu betrachten.
Die Novemberhilfe wird in den Dezember auf Basis der Novemberhilfe verlängert und das Regelwerk der Überbrückungshilfe III entsprechend angepasst.
Download: Beschluss der Videoschaltkonferenz am 25. November 2020 (pdf, 134 kb)